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   BSG, 16.07.2019 - B 5 R 232/18 B   

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https://dejure.org/2019,26862
BSG, 16.07.2019 - B 5 R 232/18 B (https://dejure.org/2019,26862)
BSG, Entscheidung vom 16.07.2019 - B 5 R 232/18 B (https://dejure.org/2019,26862)
BSG, Entscheidung vom 16. Juli 2019 - B 5 R 232/18 B (https://dejure.org/2019,26862)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

    Auszug aus BSG, 16.07.2019 - B 5 R 232/18 B
    Ein Beschwerdeführer muss mithin, um seiner Darlegungspflicht zu genügen, eine Rechtsfrage, ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung (so genannte Breitenwirkung) darlegen (zum Ganzen vgl BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 70 mwN).
  • EuGH, 26.02.2013 - C-617/10

    Åkerberg Fransson - Anwendungsbereich der Charta der Grundrechte, Grundsatz des

    Auszug aus BSG, 16.07.2019 - B 5 R 232/18 B
    Hierzu beruft sie sich auf eine Entscheidung des EuGH vom 26.2.2013 ( C-617/10).
  • BSG, 02.03.2015 - B 12 KR 60/14 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer

    Auszug aus BSG, 16.07.2019 - B 5 R 232/18 B
    Es fehlt bereits an der Formulierung einer Rechtsfrage zur Auslegung einer revisiblen Norm, an der das Beschwerdegericht die weiteren Voraussetzungen der Grundsatzrüge prüfen könnte (vgl dazu Beschlüsse vom 2.3.2015 - B 12 KR 60/14 B - Juris RdNr 15 und vom 4.4.2016 - B 13 R 43/16 B - Juris RdNr 6).
  • BSG, 04.04.2016 - B 13 R 43/16 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche

    Auszug aus BSG, 16.07.2019 - B 5 R 232/18 B
    Es fehlt bereits an der Formulierung einer Rechtsfrage zur Auslegung einer revisiblen Norm, an der das Beschwerdegericht die weiteren Voraussetzungen der Grundsatzrüge prüfen könnte (vgl dazu Beschlüsse vom 2.3.2015 - B 12 KR 60/14 B - Juris RdNr 15 und vom 4.4.2016 - B 13 R 43/16 B - Juris RdNr 6).
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